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Produkt zum Begriff Verwaltungsverfahrensgesetz:
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Verwaltungsverfahrensgesetz
Verwaltungsverfahrensgesetz , Zum Werk Der erfolgreiche Handkommentar erläutert das Verwaltungsverfahrensgesetz zuverlässig, prägnant und gut verständlich. Die Kommentierung ist so aufgebaut, dass im Anschluss an die Erläuterungen der einzelnen Vorschriften, soweit zweckmäßig, jeweils in einem eigenen Abschnitt Besonderheiten des Landesrechts behandelt werden. Entwicklungen des europäischen Verwaltungsverfahrensrechts werden berücksichtigt. Besonderer Wert wird auf die inhaltliche Abstimmung mit dem Parallelwerk Kopp/Schenke, VwGO, gelegt. Vorteile auf einen BlickReferenzwerk für das Verwaltungsverfahrenabsatzstärkster VwVfG-KommentarPreis-Leistungs-Verhältnis Zur Neuauflage Kommentiert werden die Änderungen durch das Fünfte Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften sowie zur Änderung des SGB VI vom 4.12.2023, das mWv 1.1.2024 in Kraft getreten ist:Änderungen der §§ 3a, 33, 37, 73, 74 VwVfGNeufassung des § 27a VwVfG (Bekanntmachung im Internet)Neue Vorschriften: § 27b VwVfG (Zugänglichmachung auszulegender Dokumente), § 27c VwVfG (Erörterung mit Verfahrensbeteiligten oder der Öffentlichkeit) und § 102a VwVfG (Übergangsregelung für die Durchführung von Verwaltungsverfahren).Außerdem berücksichtigt sind fachgesetzliche Änderungen, die das Verwaltungsverfahren betreffen, z.B. im Umweltrecht und Baurecht. Die aktuelle Rechtsprechung wird ebenso sorgfältig ausgewertet wie die aktuelle Literatur, beispielsweise zu Rechtsfragen der Rücknahme und des Widerrufs von Verwaltungsakten sowie zum Planfeststellungsrecht und zur Digitalisierung des Verwaltungsverfahrens. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Syndikusanwaltschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen, Richterschaft, Referentinnen und Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Referendarinnen und Referendare, Studierende und Professorinnen und Professoren. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 75.00 € | Versand*: 0 € -
Huck, Winfried: Verwaltungsverfahrensgesetz
Verwaltungsverfahrensgesetz , Zum WerkDer handliche Kompaktkommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz ist eine Alternative und Ergänzung zu umfangreicheren Werken.Die knappen Erläuterungen bieten Basisinformationen und eine schnelle Orientierung in den komplexen Fragen des Verfahrensrechts. Leitlinien sind dabei die einschlägigen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, der Oberverwaltungsgerichte und der Verwaltungsgerichtshöfe. Die Kommentatoren verfügen über langjährige Lehrerfahrung in praxisorientierten Studiengängen. Sie legen deshalb besonderes Augenmerk auf einen klar strukturierten, einfach verständlichen didaktischen Aufbau der einzelnen Kommentierungen. Vorteile auf einen Blickkompakte Erstinformationen für Praxis und Studiumdidaktischer Aufbau der Erläuterungengutes Preis-Leistungsverhältnis Zur Neuauflage Die Neuauflage bringt die Kommentierungen des VwVfG auf aktuellsten Stand und berücksichtigt u.a. das jüngste Änderungsgesetz vom 4. Dezember 2023. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, insbesondere Fachanwaltschaft für Verwaltungsrecht, Unternehmens- und Verbandsjuristinnen und -juristen, Verwaltungsrichterschaft, Beamte im höheren und gehobenen Dienst in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden sowie Referendarinnen und Referendare, Studierende und Professorinnen und Professoren an Universitäten und Fachhochschulen. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 69.00 € | Versand*: 0 € -
Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) (Wolff, Heinrich Amadeus~Decker, Andreas)
Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) , Zum Werk Die Darstellung konzentriert sich ausschließlich auf das in der Ersten und Zweiten Juristischen Staatsprüfung geprüfte Wissen. Verzichtet wurde insofern auf Vorschriften, die keine Examensrelevanz haben oder die nur in ganz seltenen Fällen geprüft werden; diese werden durch einen entsprechenden Hinweis im Anschluss an den Gesetzestext gekennzeichnet. Weiterhin enthalten die Kommentierungen jeweils einen Hinweis, ob die Norm zum Pflichtstoff im jeweiligen Bundesland gehört. Die Kennzeichnung mit ein bis vier Sternchen weist aus, ob lediglich Grundzüge oder Detailkenntnisse der Bestimmung erforderlich sind. Die Autoren behandeln die examensrelevanten Streitfragen im Gutachtenstil, wie es auch im Examen verlangt wird. Vorteile auf einen Blick Konzentrierung auf Prüfungswissen für die Erste und Zweite Juristische Staatsprüfung Prüfungsschemata, Beispiele und Grafiken Standardprobleme des öffentlichen Verfahrensrechts, die in Klausuren regelmäßig zu behandeln sind, werden genauso hervorgehoben, wie neue Rechtsentwicklungen Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt die ausbildungsrelevanten gesetzgeberischen Neuerungen und arbeitet die wichtigsten Tendenzen aus den Entscheidungen der verwaltungsrechtlichen Rechtsprechung, vor allem des BVerwG, ein. Die Kommentierung der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) enthält nunmehr auch Erläuterungen zu § 102a (Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung), der durch das Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Video-Konferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltlichen Verfahren eingefügt worden ist. Neu aufgenommen wurde § 55c, der die Verwendung elektronischer Formulare vorsieht. Insgesamt waren seit Erscheinen der 3. Auflage 19 Änderungsgesetze zu berücksichtigen. In der Kommentierung des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) ergeben sich unter anderem folgende Neuerungen: Neu eingefügt wurde in § 27a die öffentliche Bekanntmachung von öffentlichen oder ortsüblichen Bekanntmachungen im Internet sowie in § 35a die Möglichkeit des vollständig automatisierten Erlasses eines Verwaltungsakts, wenn dies durch Rechtsvorschrift zugelassen ist. Zielgruppe Für Studierende und Referendare. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 4. Auflage, Erscheinungsjahr: 20201206, Produktform: Kartoniert, Autoren: Wolff, Heinrich Amadeus~Decker, Andreas, Auflage: 21004, Auflage/Ausgabe: 4. Auflage, Keyword: Grafiken; Beispiele; Prüfungsschemata; Prüfungswissen; öffentliches Verfahrensrecht; Parallelen; Examensrelevanz; Standardprobleme; juristische Staatsexamina, Fachschema: Verwaltungsgericht~Verfahren (juristisch) / Verwaltungsverfahren~Verwaltungsverfahren, Bildungszweck: für die Hochschule, Warengruppe: HC/Öffentliches Recht, Fachkategorie: Öffentliches Recht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XVI, Seitenanzahl: 969, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 240, Breite: 161, Höhe: 44, Gewicht: 1195, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783406628030 9783406558757 9783406516757, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0006, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 38684
Preis: 39.80 € | Versand*: 0 € -
Burgi, Martin: Kommunalrecht
Kommunalrecht , Zum Werk Das Werk behandelt das in den einzelnen Bundesländern geltende Kommunalrecht, also das Recht der Gemeinden und Kreise, das im Bereich des Besonderen Verwaltungsrechts zum Pflichtfachstoff in beiden juristischen Examina zählt. Angereichert mit zahlreichen Beispielen und Hinweisen stellt das Werk neben den Grundlagen des Kommunalrechts auch die europa- und verfassungsrechtliche Bedeutung der Gemeinden dar. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf ihrer Stellung im Staat, die wesentlich durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie bestimmt ist und den Kommunen auch Abwehransprüche gegenüber dem Staat einräumt. Eingehend beleuchtet werden darüber hinaus die Aufgaben der Gemeinden und die im Hinblick auf deren Durchführung bestehende Staatsaufsicht sowie die Binnenorganisation der Gemeinden. Dazu werden nicht nur die unterschiedlichen Typen von Kommunalverfassungen in den einzelnen Bundesländern beleuchtet, sondern auch die sich daraus ergebenden Organe sowie deren Aufgabenbereiche und Funktionsweisen beschrieben. Schließlich werden die Handlungsformen der Gemeinden und ihre wirtschaftlichen Betätigungen behandelt. Vorteile auf einen Blick Nachweise zu den in den einzelnen Ländern geltenden Vorschriften Darstellung der Wirtschaftstätigkeit von Kommunen zahlreiche Falllösungshinweise, Vertiefungshinweise und Beispiele Zur Neuauflage Für die Neuauflage hat der Autor das Werk unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Gesetzesänderungen gründlich überarbeitet und sorgfältig aktualisiert. Es berücksichtigt die maßgeblichen Probleme der Gegenwart, etwa die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Kommunalrecht, Veranstaltungen im Rahmen der sog. BDS Kampagne oder Möglichkeiten für das kommunale Handeln und Gestalten im Bereich des Klimaschutzes. Zielgruppe Für Studierende, Referendarinnen und Referendare, Gerichte, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Kommunalbehörden und -verbände. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 25.90 € | Versand*: 0 €
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Wie lautet das Verwaltungsverfahrensgesetz für rote Dauerkennzeichen?
Das Verwaltungsverfahrensgesetz für rote Dauerkennzeichen ist in Deutschland in der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) geregelt. Dort sind die Voraussetzungen und Verfahrensabläufe für die Beantragung, Verlängerung und Nutzung roter Dauerkennzeichen festgelegt. Es regelt auch die Pflichten und Rechte der Fahrzeughalter im Zusammenhang mit roten Dauerkennzeichen.
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Was ist ein Zwischenbescheid nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VG)?
Ein Zwischenbescheid nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VG) ist eine vorläufige Entscheidung, die von der Verwaltungsbehörde während eines laufenden Verwaltungsverfahrens getroffen wird. Er dient dazu, den Verfahrensstand zu dokumentieren und den Beteiligten über den aktuellen Stand zu informieren. Ein Zwischenbescheid kann beispielsweise eine Fristsetzung oder die Aufforderung zur Ergänzung von Unterlagen beinhalten.
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Welche Rolle spielen Transparenz und Bürgerbeteiligung im Verwaltungshandeln?
Transparenz ermöglicht es Bürgern, Entscheidungen und Prozesse der Verwaltung nachzuvollziehen und Vertrauen aufzubauen. Bürgerbeteiligung stärkt die Demokratie, indem sie die Einbindung der Bevölkerung in politische Entscheidungen fördert. Beide Aspekte sind daher essentiell für ein demokratisches und bürgernahes Verwaltungshandeln.
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Was versteht man unter einer Rechtsnorm und wie wird sie in der Gesetzgebung angewendet?
Eine Rechtsnorm ist eine allgemein verbindliche Regel, die das Verhalten der Bürger regelt. Sie wird in der Gesetzgebung durch Gesetze, Verordnungen und Satzungen festgelegt und durch staatliche Organe wie Parlamente und Regierungen angewendet. Die Einhaltung von Rechtsnormen wird durch staatliche Organe überwacht und bei Verstößen können Sanktionen verhängt werden.
Ähnliche Suchbegriffe für Verwaltungsverfahrensgesetz:
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Trumpp, Eberhard: Landkreisordnung für Baden-Württemberg
Landkreisordnung für Baden-Württemberg , Zuverlässiges Arbeitsmittel für Landräte und Kreisräte Das Standardwerk bietet hilfreiche Auslegungshinweise zu allen Fragen des Kreisrechts. Die ausführliche Kommentierung umfasst u.a. die Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten des Kreistags und des Landrats sowie die Wirtschaftsführung des Landkreises. Die Autoren greifen aktuelle Probleme auf und berücksichtigen die einschlägige Rechtsprechung und Literatur. Wesentliuche Änderungen in der kommunalen Arbeit Neu ist das Wahlrecht für Personen, die in keiner Gemeinde eine Wohnung haben, sich aber seit mindestens drei Monaten im Landkreis aufgehalten haben. Damit werden Wohnsitzlose den Kreiseinwohnern gleichgestellt. Beschlüsse des Kreistags können bei Gegenständen einfacher Art künftig im Wege der Offenlegung oder im schriftlichen bzw. elektronischen Verfahren gefasst werden. Sitzungen können in bestimmten, normierten Fällen ohne Anwesenheit der Ratsmitglieder in Form einer Videokonferenz oder in vergleichbarer Weise durchgeführt werden. Der Anhang enthält: die Durchführungsverordnung zur Landkreisordnung, Auszüge aus der Gemeindeordnung, Auszüge aus dem Landesverwaltungsgesetz, eine nach Einwohnerzahl und Fläche geordnete Übersicht über die Landkreise und ein Stichwortverzeichnis. Besonders empfehlenswert für: Kreisräte Landräte Fachbeamte in den Kreisverwaltungen Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF) , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 24.00 € | Versand*: 0 € -
Lissack, Gernot: Bayerisches Kommunalrecht
Bayerisches Kommunalrecht , Zum Werk Der prüfungsrelevante Stoff im Bereich des Kommunalrechts, insbesondere die Gemeindeordnung, die Verwaltungsgemeinschaftsordnung und die Querverbindungen in das allgemeine Verfahrensrecht sowie Verwaltungsprozessrecht, werden einprägsam strukturiert und in kurzer Form vermittelt. Studierende, Referendarinnen und Referendare und Praktikerinnen und Praktiker überzeugt das Werk durch seine übersichtliche Gliederung, die ein schnelles Auffinden der gesuchten Themengebiete ermöglicht. Außerdem finden sie einen hervorragenden Überblick und vertieften Einstieg in die Fragestellungen der täglichen Arbeit. Vorteile auf einen Blick gleichsam für Studierende, Referendarinnen und Referendare sowie Praktikerinnen und Praktiker geeignet mit Grafiken und Schaubildern mit Prüfungsschemata zur Klausurvorbereitung Zur Neuauflage Eingearbeitet wurden sämtliche Änderungen der Bayerischen Gemeindeordnung seit dem Erscheinen der 5. Auflage. Diese sind: § 5 Abs. 2 Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulzulassungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften § 3 Gesetz zur Änderung des Bayerischen Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften Art. 57a Abs. 2 Bayerisches Digitalgesetz § 2 Gesetz zur Änderung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften Auch das Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 10. 3. 2023 wurde bereits berücksichtigt, ebenso wie das geplante Gesetz zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften. An vielen Stellen werden komplexe Sachverhalte anhand von neuen und aktualisierten Graphiken und Schaubildern dargestellt. Prüfungsschemata dienen darüber hinaus als Hilfestellung für Klausuren aus diesem Bereich. Zielgruppe Für Studierende, Referendarinnen und Referendare, Absolventinnen und Absolventen der Beamtenfachhochschulen, Kommunalbehörden sowie Kommunalpolitikerinnen und -politiker. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 33.90 € | Versand*: 0 € -
Kommunalrecht Hessen (Birkenfeld, Daniela)
Kommunalrecht Hessen , Jeder Student und Referendar muss das Kommunalrecht als Verfassungsrecht der Gemeinden, Landkreise und Kommunalverbände als Prüfungsmaterie beherrschen. Mit der 8. Auflage des Werks von Birkenfeld aus der bekannten Kompendienreihe ist er gewappnet. Die Neuauflage überzeugt durch: präzise Detailinformationen, klare Lösungswege und Prüfungshinweise einen didaktisch erprobten Aufbau den allerneuesten Gesetzesstand einen attraktiven Preis. Das Buch ist damit ein unentbehrliches Lernmittel für Studierende an juristischen Fakultäten, Rechtsreferendare im Vorbereitungsdienst, an Verwaltungsfachhochschulen und sonstigen kommunalen Bildungseinrichtungen. Zugleich ist das Buch ein zuverlässiger Begleiter für die Verwaltungspraxis. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 8. Auflage, Erscheinungsjahr: 20220518, Produktform: Kartoniert, Beilage: broschiert, Autoren: Birkenfeld, Daniela, Auflage: 22008, Auflage/Ausgabe: 8. Auflage, Seitenzahl/Blattzahl: 374, Keyword: eform; Kommunalwahl; Gemeinderecht; Landkreise; Kommunalverbände; Landesverwaltung; Öffentliches Recht; Kommunalwissenschaft, Fachschema: Hessen / Recht~Kommunalrecht~Jurisprudenz~Recht / Rechtswissenschaft~Rechtswissenschaft, Fachkategorie: Öffentliches Recht, Bildungszweck: für die Hochschule, Fachkategorie: Kommunalrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Verlag: Nomos Verlagsges.MBH + Co, Verlag: Nomos, Breite: 153, Höhe: 21, Gewicht: 537, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783848760961 9783848720286 9783832959289 9783832902599 9783789070129, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0050, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
Preis: 28.00 € | Versand*: 0 € -
Kommunalrecht (Schmidt, Thorsten Ingo)
Kommunalrecht , Zum Werk Das Kommunalrecht stellt sowohl in der Praxis als auch in der Prüfung ein wichtiges Rechtsgebiet dar. Der Band behandelt anschaulich, umfassend und systematisch geordnet die typischen Probleme des Rechts der Gemeinden, Landkreise und sonstigen kommunalen Körperschaften in Frage und Antwort. In mehr als 380 Fällen und Fragen werden die typischen Probleme des Rechts der Gemeinden, Landkreise und sonstigen kommunalen Körperschaften erörtert, wie sie sich in allen deutschen Flächenländern in vergleichbarer Weise stellen. Das Recht jedes einzelnen Landes wird dabei jeweils in den Fußnoten nachgewiesen. So ist es nicht schwer, das "eigene" Recht wieder zu finden und zudem auch Parallelen zum Recht anderer Länder zu ziehen. Die zahlreichen Hinweise auf länderübergreifende Lehrbücher und die weiteren umfangreichen Literaturangaben erleichtern die Nacharbeit. Inhalt Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung Innere Kommunalverfassung Die Kommune und ihre Einwohner Aufsicht über die Kommunen Verhältnis zu anderen Kommunen Kommunales Finanz- und Wirtschaftsrecht Kommunalverfassungsstreit und Kommunalverfassungsbeschwerde Zur Neuauflage Für die Neuauflage ist der Band grundlegend überarbeitet und an die aktuelle Gesetzgebung der Länder, Rechtsprechung und Literatur angepasst worden. Dazu sind diverse Fragen und Fälle ausgetauscht oder aktualisiert worden. Vorteile auf einen Blick umfassende Darstellung aktueller Rechtsstand umfassendes Sachregister Zielgruppe Für Studierende der Anfangs- und Fortgeschrittenensemester sowie zur Vorbereitung auf das Erste Staatsexamen. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 2., überarbeitete Auflage, Erscheinungsjahr: 20221019, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: Prüfe dein Wissen##, Autoren: Schmidt, Thorsten Ingo, Auflage: 22002, Auflage/Ausgabe: 2., überarbeitete Auflage, Keyword: Gemeinden; Kommunale Zusammenarbeit; Kommunale Selbstverwaltung; Kommunalaufsicht; Gemeinderat; Bürgermeister; Kommunalwahl; Selbstverwaltungsgarantie; Eigenbetrieb; Gemeindeverbände, Fachschema: Kommunalrecht, Warengruppe: HC/Öffentliches Recht, Fachkategorie: Öffentliches Recht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XVI, Seitenanzahl: 238, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 238, Breite: 158, Höhe: 15, Gewicht: 478, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783406643644, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Welche Bedeutung haben Rechtsnorm im Rahmen der Gesetzgebung und wie werden sie in der Rechtspraxis angewendet?
Rechtsnormen sind allgemeine Regeln, die das Verhalten der Bürger regeln und von staatlichen Organen erlassen werden. Sie dienen als Grundlage für die Gesetzgebung und müssen von allen Beteiligten in der Rechtspraxis eingehalten werden. Rechtsnormen werden von Gerichten angewendet, um Rechtsstreitigkeiten zu lösen und Rechtssicherheit zu gewährleisten.
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Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind beim Verwaltungshandeln zu beachten und welche Möglichkeiten gibt es, um Transparenz und Bürgerbeteiligung zu fördern?
Beim Verwaltungshandeln sind vor allem das Verwaltungsverfahrensgesetz und das Informationsfreiheitsgesetz zu beachten. Um Transparenz und Bürgerbeteiligung zu fördern, können Informationsportale, Bürgerforen und öffentliche Anhörungen eingesetzt werden. Zudem können Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene die Mitbestimmung der Bürger stärken.
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Wer darf eine Verwaltungsvorschrift erlassen?
Eine Verwaltungsvorschrift darf in der Regel von einer Behörde erlassen werden, die über die entsprechende Zuständigkeit verfügt. Diese Zuständigkeit ergibt sich meist aus dem jeweiligen Fachgebiet oder der spezifischen Aufgabe der Behörde. Die Verwaltungsvorschrift dient dazu, interne Abläufe zu regeln, Verfahrensweisen festzulegen oder Anweisungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu geben. Sie hat jedoch keine unmittelbare Rechtswirkung nach außen, sondern bindet nur die eigenen Bediensteten der Behörde. In manchen Fällen können auch übergeordnete Behörden oder Ministerien Verwaltungsvorschriften erlassen, die dann für nachgeordnete Behörden verbindlich sind.
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Wie wird die Zuständigkeitsregelung in verschiedenen Rechtsgebieten geregelt? Welche Kriterien bestimmen die Zuständigkeitsregelung in einem bestimmten Gerichtsverfahren?
Die Zuständigkeitsregelung in verschiedenen Rechtsgebieten wird durch Gesetze und Verordnungen festgelegt. Die Kriterien für die Zuständigkeitsregelung in einem bestimmten Gerichtsverfahren können unter anderem der Streitwert, der Wohnsitz der Parteien oder der Ort des Geschehens sein. Die Zuständigkeit eines Gerichts wird somit anhand dieser Kriterien bestimmt.
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